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| LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2007 - L 9 VI 7/99 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13.04.2007 - L 9 VI 7/99 (https://dejure.org/2007,114667)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 13. April 2007 - L 9 VI 7/99 (https://dejure.org/2007,114667)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 08.10.1999 - S 1 VI 10131/96
- LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2007 - L 9 VI 7/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54
Versorgungsanspruch wegen
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2007 - L 9 VI 7/99
Zur Einengung dieser weiten Bedingungstheorie gilt im Sozialrecht die Theorie der wesentlichen Bedingung, nach der als kausal und rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen werden, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl. BSGE 1, 72, 76; 1, 150, 156 f.). - BSG, 14.07.1955 - 8 RV 177/54
Tatsächliches Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2007 - L 9 VI 7/99
Zur Einengung dieser weiten Bedingungstheorie gilt im Sozialrecht die Theorie der wesentlichen Bedingung, nach der als kausal und rechtserheblich nur solche Ursachen angesehen werden, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben (vgl. BSGE 1, 72, 76; 1, 150, 156 f.). - BSG, 06.11.1985 - 9a RV 2/84
Verkehrsunfall - Soldat der Sowjetarmee - DDR - Angehöriger derBesatzungsmacht - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 13.04.2007 - L 9 VI 7/99
Hinreichende Wahrscheinlichkeit liegt vor, wenn bei vernünftiger Abwägung aller Umstände die für den wesentlichen Ursachenzusammenhang sprechenden Gründe so stark überwiegen, dass darauf die richterliche Überzeugung begründet werden kann und ernstliche Zweifel ausscheiden; die bloße Möglichkeit einer wesentlichen Verursachung genügt nicht (vgl. BSG, Urteil vom 19. März 1986, Az.: 9a RV 2/84 in SozR 3850, § 51 Nr. 9 BSeuchG m. w. N.).